Aufruf für einen Antikapitalistischen Strang beim Sternmarsch in Berlin – im Rahmen des internationalen Aktionstages – am 12.Mai 2012. Startpunkt: Thälmann-Park

Prolog

Am 17.12.2010 verbrannte sich in Tunesien ein Gemüsehändler auf einem Marktplatz. Mohamed Bouazizi war gerade einmal 26 Jahre alt und der “Ernährer” einer Großfamilie. Dies war der Auslöser, der 100.000 Tunesier_innen auf die Straße gebracht hat. Sie trieben den tunesischen Despoten Ben Ali aus dem Amt. Der “Arab Spring” (Arabische Frühling) begann.

Der Gedanke der Platzbesetzungen wird zur Praxis. Im Februar 2011 wird der Tahrir-Platz (Platz der Freiheit)  im ägyptischen Kairo besetzt. Mit riesigen Chören forderten Demonstrant_innen Freiheit. Diese Forderung schlägt sich in einer Welle von Protesten im Arabischen Raum nieder und wird in der “Spanish Revolution” (Spanischen Revolution) fortgesetzt.

Ab dem 15. Mai 2011 versammeln sich tausende Spanier_innen auf öffentlichen Plätzen. Aufgerufen wird unter dem Titel “Toma la Calle – Nehmt euch die Straße!” Die Bilder erinnern an die Proteste in Nordafrika. Mit Platzbesetzungen wird gegen die Sparpolitik protestiert. Sie nennen sich Indignados (‚Empörte‘) und beziehen sich damit auf das Buch “Empört Euch!” des französischen Rèsistancekämpfers Stéphane Hessel.

Die Bewegung in Spanien ruft zu einem internationalen Aktionstag auf. Am 19. Juni finden daraufhin europaweit – mit einem deutlichen Schwerpunkt in Spanien – Proteste gegen die aktuelle Wirtschaftskrise und die fehlenden Mitspracherechte der Bevölkerung statt.

Am 17.September wird unter dem Motto “Occupy Wall Street” zu Protesten in New York aufgerufen. Demonstrant_innen besetzen den  Zuccotti Park in Lower Manhattan in New York City und benennen ihn in Liberty Plaza um. Nach anfänglicher Toleranz eines Camps wird dieses am 15. November in einer Nacht-und-Nebel-Aktion von der Polizei geräumt. Zuvor finden unter dem Slogan “UNITED FOR #GLOBALCHANGE” am 15.Oktober in mehr als 1000 Städten in mehr als 80 Ländern Proteste statt.

Am 3. November werden die Häfen von Oakland durch die Occupy-Bewegung komplett lahmgelegt. In diesem Zuge beenden hunderte von Lehrer_innen den Schulbetrieb und schließen sich der Bewegung zum ersten Mal an.

Zur gleichen Zeit sind die spanischen Indignados  nach den Besetzungen der großen Plätze zur Organisation in den Barrios/Stadtteilen und zu Besetzungen von Häusern und Hospitälern übergegangen. In den USA bringt sich die Bewegung von den Versammlungen aus in die Organisierung um Belange der Communities ein. In Oakland werden systematisch zwangsgeräumte Häuser wieder angeeignet.

Die europäische antikapitalistische Linke organisiert sich momentan für einen widerständigen Sommer. Auf der bundesweiten Demonstration in Frankfurt am Main, dem Sitz der Europäischen Zentralbank, demonstrierten am 31.März diesen Jahres 6000 Menschen im Rahmen des antikapitalistischen Aktionstages “M31″  gegen die neoliberale und autoritäre Krisenpolitik der EU. Zeitgleich fanden in über dreißig europäischen Städten Demonstrationen und Besetzungen statt, u.a. in Madrid, Athen, Mailand, Zagreb, Wien, Uetrecht, Moskau und Kiew.

Rebellion im Herzen der Bestie

Antikapitalistischer Widerstand in den Zentren kapitalistischer Organisierung gewinnt an Fahrt. Die Zeit, in der Institutionen wie Europäische Zentralbank (EZB), EU-Kommission und Internationaler Währungsfonds (IWF) unbehelligt die Ausbeutung, Verarmung und Enteignung weiter Teile der Bevölkerung ohne große Aufmerksamkeit vorantreiben konnten, ist beendet. Wir haben registriert, dass diese Politik in Griechenland und anderen südeuropäischen Ländern unter dem Spardiktat schon jetzt zu Verarmung und zur Herstellung von Rechtlosigkeit führt. Am Beispiel Griechenlands ist zu sehen wie im öffentlichen Dienst Löhne gekürzt und Arbeitskräfte entlassen werden, Sparmaßnahmen durchgeprügelt und soziale Absicherungssysteme aufgegeben werden.

Wir nehmen aber auch zur Kenntnis, dass mit neoliberalen Paradigmen kein Blumentopf mehr zu gewinnen ist, und das “Große Prinzipien niemanden mehr beeindrucken.” (IWF, Legarde). Die kapitalistische Klasse gibt sich keine Mühe noch Ideen zu verkaufen, welche sich schon lange nicht mehr vermitteln lassen. Die Krise des Kapitalismus ist ebenso zu einer Krise der Repräsentanz geworden und die Idee, dass es keine Alternativen gibt, hat ausgedient. Offensiv und ohne Rücksicht wird die eigene Klientel bedient, während die Masse der Bevölkerung enteignet wird. An die Stelle der repräsentativen Vermittlung tritt die repressive Erzwingung. So fabelt die EU-Polizeiagentur Europol über „Euro-Anarchisten“ und die deutsche Polizeiausbildung ist aufgrund ihrer Erfahrungen in der “Beruhigung” von Massen ein gefragtes Exportprodukt. Künftig wollen Polizeien und Geheimdienste aller EU-Mitgliedstaaten grenzüberschreitend Überwachungsmaßnahmen durchführen, wobei auch der gegenseitige Zugriff auf Vorratsdaten geregelt wird. Doch auch der Widerstand vernetzt sich. So führten einzelne Polizeiübergriffe zu internationaler Empörung, denn “die ganze Welt schaut zu”. Dennoch ist die Wiederholung von Polizeigewalt systemisch und bleibt innerhalb dieses Systems ohne Konsequenzen. Neben der Kontrolle nach innen wird sich zugleich nach außen abgeschottet. In diesen Tagen streben Deutschland und sechs weitere EU-Staaten die verstärkte griechische Abriegelung der Grenzen und eine systematische Grenzüberwachung gegen Flüchtlinge seitens der Türkei an.

Das Ende des Kapitalismus – nicht weniger!

Die Überwindung der ausgedienten Idee „Kapitalismus“ ist unser Ziel, nicht weniger. Die Organisierung als antikapitalistische Linke unser Weg. Nicht ein “unsolidarisches Geldsystem” (12M Bündnis Berlin) ist unser Problem, die Warenbeziehung selbst ist es. Der Kapitalismus und sein Drang nach Kapitalverwertung sind die Ursachen von Armut, Ausbeutung, Elend und Zerstörung.

Wir fordern die Vergesellschaftung und Aneignung der Produktionsmittel. Wir glauben nicht daran, dass die Forderung nach “echter Demokratie” allein ausreichend ist. Ohne eine antikapitalistische Grundhaltung wird diese Idee lediglich zur Erneuerung des Krisensystems Kapitalismus beitragen. Als „Bürgerbeteiligte“ dürfen wir am Ende über das Elend mitbestimmen und im sozialen Verdrängungswettbewerb um die letzten eigenen Vorteile kämpfen.

Für eine Politik im Handgemenge

Ob Sozialkürzungen und das “Diktat der leeren Kassen”, Hartz IV, Krieg, Umwelt, Freiraumkämpfe, der Kampf um Frauen- und Menschenrechte, gegen Faschismus und für die Bewegungsfreiheit; die antikapitalistische Linke verfügt über reichhaltige Erfahrung im Kampf gegen die Auswirkungen des Krisensystems. Nochmehr jedoch weiß sie um Alternativen, konkrete Utopien und die historischen Errungenschaften sozialer Bewegungen.

Den Frühjahrsauftakt in Berlin begreifen wir als eine Möglichkeit, diese Ideen auf die Straße und in die Herzen zu tragen. Die Aneignung des öffentlichen Raums ist auch unsere Sache, immer mit dem Ziel, sich mit fortschrittlichen Kräften zu verbinden und Kooperationen jenseits des kapitalistischen Warentauschs zu schaffen. Der Zuspitzung der Selbstorganisation in allen Lebensbereichen gehört unsere Unterstützung: am Arbeitsplatz, beim Jobcenter, als Mieter_innen, im Jugendzentrum, Flüchtlingsheim oder der Senior_inneneinrichtung. Sei es in Form von Asambleas und Räten, Initiativen,  im Kollektiv oder in freier Assoziation. Das Leben selbst nehmen wir in die Hand!

Am internationalen Aktionstag am 12.Mai in Berlin werden wir uns dem vom Berliner “Bündnis 12.Mai” organisierten Sternmarsch anschließen. Der Auftaktort unseres Strangs wird der Thälmannpark sein, um von dort aus deutlich zu machen: Es gibt eine antikapitalistische, organisierte Linke in Berlin, es gibt Menschen, die sich über die Proteste im Rahmen von Occupy, acampada, Echte Demokratie, Anonymous hinaus schon seit Jahren und Jahrzehnten formiert haben. Entsprechend klar sollten unsere Botschaften sein.

“Ihr würdet euch noch wünschen, wir wären politikverdrossen.”

Wir wollen unbequem bleiben. Unser Ziel ist es, antikapitalistische Forderungen zu stärken und diese beim Zusammengehen mit den anderen Strängen und Strömungen klar zu formulieren. Wir wollen deutlich  machen, dass die Überwindung des menschenverachtenden Systems Kapitalismus eine logische und aus der historischen Erfahrung geborene Konsequenz ist.

Wir werden die vom 12.Mai-Bündnis gemachten Angebote nutzen, die Aktionswerkstätten begleiten und in unsere politische Agenda einschreiben, die Möglichkeit, mit der Agora ein öffentliches Forum im Herzen der Stadt zu errichten, wahrnehmen. “Neues Denken und Lösungen finden” wird für uns in erster Linie heißen: Utopien denken und das Ende des Kapitalismus beschleunigen.

¡Echte Alternativen jetzt! :::  ¡Für ein  Ende des Kapitalismus!

weitere Infos unter: http://larage.blogsport.eu/

Gruppen und Unterstützer_innen:

NEA , AINO , ARAB , Antikapitalistische Walpurgisnacht, Die Orphs, Assoziation Kackendreist

Umsonstladen Neueröffnung!

Partychen mit Livemusik Wir laden zur gemütlichen Neueröffnung des ‘Umsonstladen Weißensee’! Es wird die Band “the 8track adventures of Philip Vesper” spielen. Außerdem gibt’s einen Lernpfad zum U-Laden, Kaffee & (veganen) Kuchen (gerne auch selbst mitbringen!), sowie Feuer im Garten mit Stockbrot. Kommt vorbei, bringt eure Freund_innen mit & und schaut euch den neuen U-Laden an!

29.04. // ab 14:00 // vor & im Umsonstladen // KuBiZ

Anlass: Am 20. April 2012 waren die Orphs dazu eingeladen einen Redebeitrag zur jüngeren Geschichte des Kinder- und Säuglingskrankenhauses in der Hansastrasse zu halten. Damit wurde die antifaschistische Demonstration im Gedenken an die Opfer der Wehrmachts-Massaker in Nord-Italien um einen stadtpolitischen Beitrag ergänzt. Die Demonstration trug den Titel: Kein vergeben – den Nazi-Verbrechen in Italien! Kein Vergessen – dem antifaschistischen Widerstand! Die Rede orientiert sich in Auszügen an einem Redebeitrag anlässlich der Gedenkkundgebung an Peter Edel am 12. Juli 2011. Leider kam es Aufgrund von Übermittlungsfehlern nicht zum verlesen des Beitrags, an dieser Stelle dennoch die Veröffentlichung.

Rede

Bevor wir zu unserem eigentlichen Teil des Beitrags kommen, können wir uns nicht ganz verkneifen noch einen Beitrag zum aktuellen Geschehen in Weißensee und dem Anlass dieser Demonstration zu geben.

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Uns treibt es um! Sei es, dass es uns keine Ruhe läßt, dass Teile der Naziverbrecherbanden sich nicht mit ihrer Vergangenheit auseinandersetzen mußten oder auch der Stadtteil Weißensee an der großen Schweigegeschichte mitgeschrieben hat.
Oder seien es die aktuellen Auseinandersetzungen um die Große Seestraße in Weißensee, bei der das bürgerliche Kleinfamiliennetzwerk gegen ein therapeutisches Wohnprojekt für psychisch kranke StraftäterInnen mobilisiert. Dies ohne die zukünftigen BewohnerInnen überhaupt zu kennen – Menschen die gleich aus mehrfachen Gründen keine Lobby haben: gebrandmarkt als “psychisch krank”, verurteilt als StraftäterInnen. Diese Bürgerinitiative stellt sich damit in einen rechtsoffenen Diskurs und Befürchtungen, dass sich auch Gruppierungen aus dem Rechtsaußenspektrum dem BürgerInnen-Protest anschließen oder ihn unterstützen, sind durchaus gerechtfertigt.

“Nach Buch, wo nicht so viele Leute wohnen, oder gleich nach Brandenburg, »wo sie mit Tieren spielen können«.” (Zitat: Neues Deutschland, 18.04.2012) möchte das öffentliche Stammtischschauspiel sie vertreiben.

Was uns besonders ärgert: Was diese Propagandisten und Hobbykriminologen an einer Stelle gegen “das Fremde” mobilisiert, läßt sie an anderer Stelle seelenruhig schlafen, die Doppelmoral machts möglich. Die Naziverbrecherbanden werden ignoriert, sie werden als Teil des achso idyllischen Familienkiezes integriert. Und die Abgehängten der Gesellschaft möchte man dahin schicken wo der Pfeffer wächst.

Über den Sinn und Unsinn von Strafe ist damit noch garnichts gesagt, wie auch – in einem Diskurs der seine Abarbeitung am Fremden sucht und in der Verteidigung von Sozialrassismus und Sozialchauvinismus. Ein Diskurs in dem die “Theoriearbeit” über die Beschränktheit eines Sarrazin nicht hinwegkommt.

An dieser Stelle die Aufforderung: Hinschauen wo der Nazinachbar und seine Ideologie ist – ob als integrierter Teil der Gesellschaft oder unter dem Mantel der gutbürgerlichen Kleinfamilien-Sitte.

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Nun zu unserem eigentlichen Thema

Sehr geehrte Kundgebung, sehr geehrte Bewegung, liebe Nachbarin, liebe Freunde und Bewohner unseres Kiezes. Einige von euch kennen uns sicher schon von der einen oder anderen Rede oder Aktion. Wir, die Orphs, haben ein Lieblingsthema, unseren Kiez. Kiez ist da wo wir sind, wo wir uns aufhalten, atmen, leben und genießen, und wir fangen gerne dort an wo wir uns eben gerade befinden, vor dem ehemaligen Kinder- und Säuglingskrankenhaus Weißensee. Das »Schloss der Scharlatane«, wie die ehemalige, mehr als hundert Jahre alte Weißenseer Kinderklinik an der Hansastraße inzwischen umgangssprachlich heißt.

Wir haben viel zu sagen, am liebsten zur Liegenschaftspolitik im Land Berlin. Wohin diese Politik führt , haben wir im Kiez nicht vergessen, sie steht hier als symbolische Ruine in unserer Umgebung. Vor etwa 100 Jahren, am 8. Juli 1911 wurde das Kinder- und Säuglingskrankenhaus Weißensee in der Hansastraße eröffnet. Nach 86 Jahren ärztlicher Betreuung für die Kleinsten wurde es am 1. Januar 1997 geschlossen, seit dem ist es dem Zerfall Preis gegeben. Nach Übertragung der Immobilie vom Bezirk in die Hand des Liegenschaftsfonds Berlin, dem zentralen Vermarkter landeseigener Immobilien des Landes Berlin, sollte es verkauft werden.

Der Bürgermeister von Pankow wurde 2005 mit klarem Votum in die alles entscheidende Runde des Steuerungsausschusses des Liegenschaftsfonds, geschickt: Pro Solar e.V. hieß es damals und damit für selbstbestimmtes Leben und Arbeiten. Kunst, Kultur, Bildung und generationsübergreifende Projekte sollten den Zuschlag für das ehemalige Krankenhaus erhalten. Nur leider waren dem Land Berlin offensichtlich die fließenden Gelder für die leere Berliner Haushaltskasse wichtiger. 2006 wurde das Kinderkrankenhaus an die MWZ Bio-Resonanz GmbH verkauft, diese läßt es bis heute Verfallen.

Auf Anfrage der Berliner Woche vom 29. Juni 2011, teilt Irina Dähne, Pressesprecherin des Landesliegenschaftsfonds mit, dass mit der Investorin bei Vertragsabschluss ein dreistufiger Investitionsplan vereinbart wurde. ZITAT: „Bisher hat die Investorin die vereinbarten Investitionen nicht getätigt. Der Zeitplan ist ins Stocken geraten“, so Dähne.
UND WEITER: „Der Liegenschaftsfonds befindet sich in gerichtlicher Auseinandersetzung um die Erfüllung der ersten Investitionsstufe.“

Erst nachdem der Liegenschaftsfonds rechtliche Schritte zur fristgemäßen Sicherung der vereinbarten Investitionen eingeleitet hatte, reagierte der Eigentümer jetzt mit dem Verkauf des bebauten Teils des Geländes. Käufer ist die in Nürnberg ansässige terraplan Grundstücksentwicklungsgesellschaft MBH. Dieses Unternehmen hat auch in unserem Bezirk mit der Sanierung der Alten Mälzerei sowie des ehemaligen Gästehauses am Schloss Schönhausen gezeigt das es mit denkmalgeschützter Bausubstanz behutsam umgehen kann. Wieviel davon auf dem Gelände real wird, gilt es durch uns zu beobachten. (Quelle: VorOrt Januar/Februar 2012)

Eins ist jedoch sicher: Alle Argumentationen die beim Verkauf durch das Land Berlin entscheidend waren, sind hinfällig. Anstelle des ursprünglichen Krebsforschungs- und Therapiezentrums, wird Wohnungbau betrieben: Wir gehen davon aus – Eigentumswohnungen die sich so gut wie niemand leisten kann. Zu aller Dreistigkeit kommt hinzu – die ursprünglichen Käufer behalten einen unbebauten Teil des Grundstückes für sich. Hier wird offensichtlich, es ging ihnen von Anfang an nur um die Spekulation mit dem Grundstück.

Die politische Riege, sie ist nicht “böse über diese Entwicklung. Hauptsache es geschieht endlich etwas Konstruktives auf dem Gelände.” so der ehemalige 90er-Jahre-Kollwitzplatz-Walpurgisnachtveranstalter und grüne Stadtrat Jens-Holger Kirchner. (Quelle: VorOrt Januar/Februar 2012)

Wir sehen das anders, wir sind sauer über diese Entwicklung, es gab Alternativen, welche zudem ein soziales Anliegen verwirklicht hätten, politisch war dies nicht gewollt, einzig absehbare Perspektive ist die erneute Bedienung der durchaus sehr grünen Mittelschichtsklientel mit Eigentumscontainern.

Wir werden dies weiter beobachten, für eine Stadtentwicklung von unten heißt es für uns:
Nicht ohne die Nachbarin, nicht ohne die Freunde und Bewohner unseres Kiezes! Nicht ohne uns!

Die widerspenstigen Orphs

Zahlreiche MieterInnen-Initiativen kämpfen darum überhaupt noch Teil der Stadt bleiben zu können, andere Verteidigen die letzten Commons von S-Bahn bis Wasser und verurteilen ihren Ausverkauf. Ehemalige Hausprojekte wie die Liebig 14 kämpften bis zum Schluß gegen die im nachhinein als illegal erklärte Räumung “ihres”/”unseres” Hauses.

All diese Bewegung kämpfen um “Ein Recht auf Stadt für alle.” und fordern dazu auf diese neu zu denken, sie fordern eine Ende des Ausschlusses, eine Ende des Ausverkaufs der Stadt und ein Ende der Unterordnung des Sozialen unter Marktinteressen.

Ein kurzer Abriss, der Gemeinsamkeiten und Unterscheidendes der verschiedenen Kämpfe herausarbeitet. Unterstützt durch Teile der umgebenden Ausstellung.

“Recht auf Stadt”-Vortrag, 29.11.2011, 19:00, Kunsthalle am Hamburger Platz, Gustav-Adolf-Straße 140

und danach ab 19:30 im Gepräch mit Leonie Baumann, Rektorin der Kunsthochschule Weißensee und Mitinitiatorin der Initiative Stadt Neu Denken zum Thema “Stadtraum-, Liegenschafts-, u. Bodenpolitik”

Vortrag und Gespräch findet im Rahmen der Finissage der Ausstellung “Zeitreise – von der Einkaufsquelle zur Kunsthalle” statt, welche noch am Mo. dem 28.11.2011 von 12:00-19:00 und am Di. dem 29.11 von 12:00 – Partyende geöffnet ist.

„Tønsberg“ in Weißensee? Wir sagen Ladenschluss von 0 bis 24 Uhr!

Rechte Klamottenmarken wie „Thor Steinar“ braucht keiner!

Demo: Fr. 18. Nov. 2011, 17.30 Uhr, S-Bhf. Greifswalder Straße

Weitere Infos: Kein Kiez für Nazis! – Seite

El Presidente Teddy in seiner Funktion als unterschreibender Kugelschreibär

Am 3. November veröffentlichte die Initiative Stadt Neu Denken! ihr langerwartetes Positionspapier “MORATORIUM für Liegenschaftsverkäufe jetzt!”. Auch die Orphs begrüßen dieses Papier und haben voller Begeisterung gemeinsam den Kugelschreiber gezückt und  unterzeichnet.

Hatten die Orphs doch bisher viel ihren Freund “den Liegenschaftsfonds Berlin” in den Blick genommen, freut es sie doch das dieses Positionspapier noch weitergehend die gesamte Boden- und Liegenschaftspolitik Berlins thematisiert, und dennoch ihren Freund  ausführlich mitbedenkt. Auch ein Part  ihrer Gemeinschaftsabende die Erarbeitung der Thesen zur Freundschaft Orphs-Liegenschaftsfonds können sie dort zum Teil wiederfinden.

Orphelia Klein,  eine der Orphs, jubilierte als sie die Zahl von 200 Unterzeichnungen hörte:

“Bei soviel Unterstützung für das Thema wird es nicht an Mut und Wissen fehlen ein Aufbauprogramm der Vielen für eine neuen Umgang mit Stadt auf den Weg zu bringen. Es wird uns Spaß machen gemeinsam mit den unterzeichnenden Akteuren die Stadt neu zu denken.”

Orphine Knatterton ergänzte sie:

“Vom ockerbraunen, monoton-inhaltsleerem Umgang mit unserer Stadt werden wir uns gemeinsam verabschieden. Der schnöde Verkauf war bis heute ein Modewort gewesen. Farbe kommt nun da  ins Spiel wo die Stadt und ihre Akteure etwas für sich und ihre Bedürfnisse entwickeln.”

Weitere Informationen:

Die Orphs werden neben anderen Exponaten im Rahmen der Ausstellung “Zeitreise – von der Einkaufsquelle zur KUNSTHALLE” vom 22.11.2011 bis zum 29.11.2011 ihre bisherigen Farbkleckse und Interventionen zum Thema präsentieren. Am 29.11.wird es ab 19:00 kurze Vorträge zum Thema “Recht auf Stadt” geben.  Ab 19:30 lädt Leonie Baumann (Rektorin der KHB und Mitinitiatorin des Positionspapiers) zum Gespräch zum Thema Stadtraum-, Liegenschafts- und Bodenpolitik. Alle Veranstaltung in der KUNSTHALLE am Hamburger Platz. Weitere Informationen folgen.

Eure widerspenstigen Orphs

El Presidente Teddy

Am 11.10.2011 machten sich die Orphs zusammen mit El Presidente Teddy auf den Weg in die heiligen Stuben des Amtgericht Berlin-Tiergarten in der hoffnungsfrohen Erwartung ihr erstes richtiges “Verfahren” kennenzulernen. Ein Orph-Sympatisant sollte wegen “Verstoß gegen das Versammlungsgesetz” und einer nicht “angemeldeten” Demonstration vom 10.Mai 2011 verurteilt werden.

Viel gehört hatten sie schon davon, von dieser Anstalt in der irrational handelnde Menschen, in merkwürdigen Kostümen, irrationale Beschlüsse nach irrationalen (Verhaltens-)Regeln beschliessen sollen.

Angekommen im “Amtsgericht” wurde El Presidente Teddy ausgiebig untersucht und sollte sich in eine Kiste legen, es wurde vermutet das er ein Messer bei sich führen könnte, was nicht der Fall war da er schon ausgiebigst  zuhause gefrühstückt hatte. Nachdem die ihn begleitende Orphelia mit einem fiependen Gerät untersucht wurde und El Presidente Teddy durch die Eingangskontrollen geschoben wurde ging es weiter durch die labyrinthartigen Gänge zum “Verhandlungssaal”.

Angekommen am Verhandlungssaal wurde gewartet… Die Zeit nutzend machte sich El Presidente Teddy auf Schmusekurs mit einem ebenfalls wartenden “Polizeibeamten” einem sogenannten “Zeugen”, der ob soviel ungewohnter Liebe und Zuneigung doch sichtlich irritiert war.

Nach etwa einer halben Stunde wurde die unterstützende Anwältin in den Verhandlungssaal gebeten, und ach … ohh … Überraschung, das “Verfahren” fällt aus, es wird zu “Lasten” der “Staatskasse” “eingestellt”.

Danach munkelte es, dass die “Richterin” den vorher ausgestellten “Strafbefehl”, gegen den der Angeklagte zuvor “Widerspruch” einlegte, garnicht gelesen hatte. Ebenso nicht gelesen wurde “die Akte”.  Auf das entsprechende Blatt Papier mit dem Titel “Strafbefehl” hatte  die “Richterin” einfach ohne nachdenken ihren Namen gemalt, soviel Aufregung durch die unachtsame Benutzung von Buntstiften auf einem Zettel sind die Orphs garnicht gewöhnt.

Da sie dennoch gerne ein “Verfahren” sehen wollten, entschlossen sie sich im Anschluss zu einer “Verhandlung” wegen “Sachbeschädigung” im Rahmen der Liebigstrasse 14 Proteste zu gehen, aber auch hier kamen sie nicht in den Genuss einer richtigen “Verhandlung”. Nach ein wenig hin und her wegen zu wenig Plätzen im Saal (wegen zuvieler Orphs und anderer UnterstützerInnen der Angeklagten), kam es wegen fehlender “Zeugen” zu einer Verlegung an einen anderen Termin und in einen größeren Saal (das auch wegen zuvieler Orphs).

Ohne ein “richtiges” “Verfahren” gesehen zu haben mußten die Orphs erstmal eine Pause machen und entschlossen sich die neu gewonnenen Eindrücke zuhause zu verarbeiten, so richtig verstanden was da eigentlich Irrationales passierte haben sie aber bis heute nicht.

Eure hofberichtererstattende Prinzessin Orphelia von und zu Staat am Wald

Spenden zur Deckung von Repressions- und Kampagnenkosten könnt ihr hier:

Konto „Förderverein Spenden und Aktionen“
Betreff „Die Orphs“
KtoNr 92881806
Volksbank Mittelhessen
BLZ 51390000

Zur Gedenkkundgebung durften wir eine kleine Grußbotschaft einbringen die wir an dieser Stelle dokumentieren möchten, diese Botschaft findet sich auch als .pdf in diesem Blog.

Grußbotschaft der Orphs anläßlich der Kundgebung und Erinnerung an den 90. Geburtstag von Peter Edel, vor dem “Kreiskulturhaus Peter Edel” am 12.Juli 2011

Sehr geehrte Kundgebung, sehr geehrte Bewegung, liebe Nachbarin, liebe Freunde und Bewohner unseres Kiezes. Wir, die Orphs, sind gefragt worden ob wir nicht eine Grußbotschaft für diese Kundgebung haben. Zu Peter Edel und der Wichtigkeit zu erinnern ist heute einiges gesagt worden, wir haben uns daher überlegt um was wir das ergänzen wollen und greifen daher zu unserem Lieblingsthema der Stadtentwicklung und die Entwicklung unseres Kiezes zurück, wir nutzen den Rahmen als Ausflug in die Geschichte dieser Gegenwart.

An dieser Stelle eine Erinnerung wer wir, die Orphs, sind: Wir sind Teil von Bewegung, wir sind Nachbarn, Freunde und Bewohner dieses Stadtteils. Wir sind politischer Zusammenhang und wir sind organisiert. Am 10.Mai haben wir uns kurzfristig einen Teil dieser Stadt angeeignet und “wiederbelebt”, andere mögen dies Besetzung nennen. Die ursprüngliche Dorfschule Weißensees war Ort des bunten Treibens, einigen von euch ist sie auch bekannt als “ehemalige” Musikschule in der Falkenberger Str. 183, sie war Kern des historischen Urspungs Weißensees, dieser Kern wird gerade beim Liegenschaftfonds Berlin verwertet und verkauft.

Da Kiez da ist wo wir sind, wo wir uns aufhalten, atmen, leben und genießen, fangen wir nun doch auch dort an wo wir uns eben gerade befinden, vor dem Kreiskulturhaus Peter Edel. Wir wollen vermeiden von Begriffen wie “ehemaligem” Kulturhaus zu sprechen, in unserem kollektivem Gedächtnis ist in dieser Frage nichts “ehemaliges”, wir wollen weiterhin das dieses Haus ein “Ein HAUS für alle” ist, und werden dieses auch für Jetzt und in Zukunft einfordern. Wir im Kiez, sprechen auch weiterhin vom Peter Edel und meinen damit auch unsere Geschichten die wir zu diesem Haus zu erzählen haben.

Im Dezember 2007 wurde ein Großteil dieses Hauses geschlossen, einzig die Galerie Wallywoods harrte bis Dezember letzten Jahres aus. Die NutzerInnen erinnerten uns bis dahin daran das wir dieses Haus mit der drohenden Komplettschließung nicht einfach abschreiben sollen, dass es in dieser Frage etwas zu tun gibt. Blicken wir zurück so begann das Restaurantgebäude der ehemaligen Sternecker- Brauerei seine Arbeit auf Weisung der sowjetischen Militärkommendatur bereits im Mai 1946 als “Volkshaus” für gastronomische und kulturelle Zwecke. 1963 wurde es , nicht grundlos wie wir am heutigen Datum erfahren, in “Kreiskulturhaus Peter Edel” umbenannt. [1]

Seit seiner Schließung im Dez. 2007 wird nun zwischen der Schauspielschule Berlin, der Gesellschaft für Stadtentwicklung (GSE) und dem Bezirk um eine Erbbaurechtslösung verhandelt, der Erbbaurechtsvertrag ist noch nicht unterschrieben. Laut Auskunft der Schauspielschule wird Anfang bis Ende August diesen Jahres mit einer Unterschrift gerechnet.

Für uns als Akteure im Kiez ergeben sich auch hier neue Aufgaben, so ist die Umbenennung des “Kreiskulturhauses Peter Edel” einem historischem gewachsenem und aus unserer Sicht auch angemessenem Namen in ein Haus mit dem Namen “SchauspielHAUS Die Möwe” doch etwas unglücklich, sie widerstrebt ein wenig unserem Gedenkanlass am heutigen Tage.
Zum anderen werden wir unsere zukünftigen “Kiezmitgestalter” an die Ziele zum Haus erinnern, bei ihnen heißt es:

“Als “Haus für Alle” wird das schauspielHAUS eine Atmosphäre des Mitmachens bieten. Menschen jeden Alters, unterschiedlichster Nationalitäten und Herkunft sind willkommen. Alle sind eingeladen, diesen Ort zu nutzen – zur Entspannung, zur Information, zur Kommunikation, zum Ausprobieren und Entwickeln der eigenen Talente, zur nachbarschaftlichen Einflussnahme und zum bürgerschaftlichen Engagement.”

Dies werden wir wahrnehmen. Wir freuen uns über diese Einladung. Hieran werden wir erinnern.
Gehen wir nun doch noch ein wenig weiter, uns treibt auch anderes im Kiez um, uns treibt um wie mit unserem Kiez umgegangen wird, so möchten wir uns doch nach links orientieren. Links des Kreiskulturhauses befinden sich weitere Teile der ehemaligen Sternecker Brauerei.

Ab 1983 wurde der Brauereikomplex zuerst durch den „VEB Energiekombinat Berlin“ später dann durch die „Berliner Erdgas AG“ zu Bürozwecken übernommen. Er befand sich also in kommunal verwaltetem Eigentum. [1]

2010 hat die Brauerei sich einen neuen Eigentümer aufzwingen lassen, die RPINVEST Weißensee GmbH. In aufwändigen, kinoreifen Werbeclips werden die momentan entstehenden 46 Wohneinheiten, Eigentumswohnungen versteht sich, in Internet und Zeitschriften vermarktet. Bezugsfertig ab Ende 2012. Im Video-Clip wirkt das Gelände einer Gated Community gleich, also einer “geschlossenen und umzäunten Gemeinschaft”. Um Teil dessen zu werden muß für eine 1-Zimmer Wohnung ein Preis von 130.000 Euro aufgetrieben werden, 4-Zimmer Wohnungen gibt es ab Schlappe 450.000 Euro und wers hat kauft sich noch einen Garagenstellplatz für 29.000 Euro hinzu.

Nun gut wir haben verstanden, ZITAT “es entstehen Wohnung für Menschen mit hohen Ansprüchen” wie es beim Vermarkter heißt. Und Übersetzt: Der Schick der Fabriken gehört jetzt anderen. Der Plebs soll wohl draußen bleiben müßen.

Nun gut wagen wir noch einen Schritt tiefer hinein ins Gelände, …hinter dem Peter Edel.

Die Sportstätte am Weißen See wird mit Beschluss des Abgeordnetenhauses am 9. Juni 2011 veräußert. Wir können also davon ausgehen das diese Fläche beim Berliner Liegenschaftsfonds landet. Nun gut, aber was wird aus ihr?
Wenn unser laienhafte Verstand bürokratischer Abläufe richtig interpretiert, soll “Auf Grundlage eines öffentlichen städtebaulichen Wettbewerbes eine verträgliche künftige Nutzungen definiert werden.”

Wir haben also was zu tun!

Weiter heißt es: “Die künftige Nutzung des abzugebenden Grundstücks ist vom Bezirk bewusst noch nicht festgelegt worden, vielmehr soll darüber auf Basis eines zeitnah einzuleitenden städtebaulichen Gutachterverfahrens mit breiter Öffentlichkeitsbeteiligung entschieden werden. Dabei soll die sozialverträgliche und nachhaltige Einordnung in die Umgebung (Hauptverkehrstraße, Wohnen, Kultur, altes Gasag-Gebäude) insbesondere auch auf das Vorhandensein des Parks am Weißen See hin abgestimmt werden. Mindestens der Flurstücksteil der bestehenden Parkanlage soll nicht mitveräußert werden, sondern auch künftig integraler Bestandteil der Parkanlage bleiben.”

Hierzu können wir nur sagen: “Die Öffentlichkeit ist da, wir sind diese Öffentlichkeit.”

Die einzige sympathische Antwort auf die Frage “Wie weiter?” lieferte bisher ein Vorstoß der Linkspartei einen Mehrgenerationenpark aus dem Gelände zu machen, ZITAT: “Zustimmung fand diese Idee im Ausschuss für Umwelt und Natur, der sich mit großer Mehrheit dafür aussprach. Die Ausschüsse für Stadtentwicklung sowie Finanzen und Immobilienmanagement stellten sich gegen das Projekt. Unter anderem gab es Bedenken, dass dieser Prüfauftrag dem Beschluss, das Grundstück an den Liegenschaftsfonds zu übergeben, widerspreche.” so die Berliner Woche (.pdf).

Weiter wird dort beschrieben: “Die Idee an sich fand die Mehrheit der Bezirksverordneten dennoch charmant. Ihre Hoffnung: Vielleicht findet der Liegenschaftsfonds, wenn das Grundstück in seiner Verwaltung ist, einen Interessenten, der dort an die sportliche Tradition des Ortes anknüpft.”
Wir fragen: Warum nur vielleicht? Wir haben Interesse daran! Die Bewohner eures Kiezes haben Interesse daran, dass der Liegenschaftsfonds nicht nur an den Meistbietenden verkauft. Da gibt es kein “vielleicht”. Wir wollen das Gelände nicht nur den Kriterien der Verwertbarkeit überlassen. Und wir werden dem Liegenschaftsfonds dabei auf die Füsse treten.

Wohin die Politik des Liegenschaftsfonds führt, haben wir im Kiez nicht vergessen, sie steht hier als symbolische Ruine in unserer Umgebung. Vor vier Tagen und 100 Jahren, am 8. Juli 1911 wurde das Kinder- und Säuglingskrankenhaus Weißensee in der Hansastraße eröffnet. Nach 86 Jahren ärztlicher Betreuung für die Kleinsten wurde es am 1. Januar 1997 geschlossen, seit dem ist es dem Zerfall Preis gegeben. Nach Übertragung der Immobilie vom Bezirk in die Hand des Liegenschaftsfonds Berlin, dem zentralen Vermarkter landeseigener Immobilien des Landes Berlin, sollte es verkauft werden. Der Bürgermeister von Pankow wurde 2005 mit klarem Votum in die alles entscheidende Runde des Steuerungsausschusses des Liegenschaftsfonds, geschickt:

Pro Solar e.V. hieß es damals und damit für selbstbestimmtes Leben und Arbeiten. Kunst, Kultur, Bildung und generationsübergreifende Projekte sollten den Zuschlag für das ehemalige Krankenhaus erhalten. Nur leider waren dem Land Berlin offensichtlich die fließenden Gelder für die leere Berliner Haushaltskasse wichtiger. 2006 wurde das Kinderkrankenhaus an die MWZ Bio-Resonanz GmbH verkauft, diese läßt es bis heute Verfallen.

Auf Anfrage der Berliner Woche vom 29.Juni 2011, teilt Irina Dähne, Pressesprecherin des Landesliegenschaftsfonds, mit, dass mit der Investorin bei Vertragsabschluss ein dreistufiger Investitionsplan vereinbart wurde. ZITAT: „Bisher hat die Investorin die vereinbarten Investitionen nicht getätigt. Der Zeitplan ist ins Stocken geraten“, so Dähne.

UND WEITER: „Der Liegenschaftsfonds befindet sich in gerichtlicher Auseinandersetzung um die Erfüllung der ersten Investitionsstufe.“

Momentan können wir davon ausgehen das auf dem Gelände des Krankenhauses bis zur Verstreichung der vertraglichen Fristen nichts passieren wird und auch danach sieht es nicht besser aus, keine Bank faßt den Erhalt des denkmalgeschützten Komplexes noch an, es ist also auch an uns einen Umgang mit “Stadt” und unserem Kiez in dieser Frage zu finden. Auch hier gibt es etwas für uns zu tun.

Wir möchten nun zum Abschluss hinter die Frage der Stadtentwicklung von unten ein Ausrufezeichen setzen:
Die Stadt ist unser kollektives Gedächtnis, wir werden uns daran erinnern wie Stadt gemacht wurde, wir werden daran erinnern wie Stadt gemacht und gelebt wird und wie sie nicht gemacht werden sollte!

Nicht ohne die Nachbarin, nicht ohne die Freunde und Bewohner unseres Kiezes! Nicht ohne uns!

Danke : Eure widerspenstigen Orphs

[1] Quelle: Berlin-Pankow – Aus der Orts- und Baugeschichte //Kerstin Lindstädt, 2011 // Bezirksamt Pankow von Berlin

Nachtrag 13.Juli:

Mittlerweile gibt es einen ersten Interessenten für die Sportstätte. Laut Berliner Woche vom 13.Juli hat der Dokan in der Pistoriusstrasse in Weißensee Interesse an der Entwicklung des Geländes.