Infoveranstaltung zur Bedeutung und zu den Hintergründen der Neonazi-Marke “Thor Steinar”. Referat von der Mobilen Beratung gegen Rechts (MBR). Organisiert vom Bündnis “Kein Kiez für Nazis!”.
|
|||
|
Infoveranstaltung zur Bedeutung und zu den Hintergründen der Neonazi-Marke “Thor Steinar”. Referat von der Mobilen Beratung gegen Rechts (MBR). Organisiert vom Bündnis “Kein Kiez für Nazis!”.
Zahlreiche MieterInnen-Initiativen kämpfen darum überhaupt noch Teil der Stadt bleiben zu können, andere Verteidigen die letzten Commons von S-Bahn bis Wasser und verurteilen ihren Ausverkauf. Ehemalige Hausprojekte wie die Liebig 14 kämpften bis zum Schluß gegen die im nachhinein als illegal erklärte Räumung “ihres”/”unseres” Hauses. All diese Bewegung kämpfen um “Ein Recht auf Stadt für alle.” und fordern dazu auf diese neu zu denken, sie fordern eine Ende des Ausschlusses, eine Ende des Ausverkaufs der Stadt und ein Ende der Unterordnung des Sozialen unter Marktinteressen. Ein kurzer Abriss, der Gemeinsamkeiten und Unterscheidendes der verschiedenen Kämpfe herausarbeitet. Unterstützt durch Teile der umgebenden Ausstellung. “Recht auf Stadt”-Vortrag, 29.11.2011, 19:00, Kunsthalle am Hamburger Platz, Gustav-Adolf-Straße 140 und danach ab 19:30 im Gepräch mit Leonie Baumann, Rektorin der Kunsthochschule Weißensee und Mitinitiatorin der Initiative Stadt Neu Denken zum Thema “Stadtraum-, Liegenschafts-, u. Bodenpolitik” Vortrag und Gespräch findet im Rahmen der Finissage der Ausstellung “Zeitreise – von der Einkaufsquelle zur Kunsthalle” statt, welche noch am Mo. dem 28.11.2011 von 12:00-19:00 und am Di. dem 29.11 von 12:00 – Partyende geöffnet ist.
„Tønsberg“ in Weißensee? Wir sagen Ladenschluss von 0 bis 24 Uhr! Rechte Klamottenmarken wie „Thor Steinar“ braucht keiner! Demo: Fr. 18. Nov. 2011, 17.30 Uhr, S-Bhf. Greifswalder Straße
Weitere Infos: Kein Kiez für Nazis! – Seite Am 3. November veröffentlichte die Initiative Stadt Neu Denken! ihr langerwartetes Positionspapier “MORATORIUM für Liegenschaftsverkäufe jetzt!”. Auch die Orphs begrüßen dieses Papier und haben voller Begeisterung gemeinsam den Kugelschreiber gezückt und unterzeichnet. Hatten die Orphs doch bisher viel ihren Freund “den Liegenschaftsfonds Berlin” in den Blick genommen, freut es sie doch das dieses Positionspapier noch weitergehend die gesamte Boden- und Liegenschaftspolitik Berlins thematisiert, und dennoch ihren Freund ausführlich mitbedenkt. Auch ein Part ihrer Gemeinschaftsabende die Erarbeitung der Thesen zur Freundschaft Orphs-Liegenschaftsfonds können sie dort zum Teil wiederfinden. Orphelia Klein, eine der Orphs, jubilierte als sie die Zahl von 200 Unterzeichnungen hörte: “Bei soviel Unterstützung für das Thema wird es nicht an Mut und Wissen fehlen ein Aufbauprogramm der Vielen für eine neuen Umgang mit Stadt auf den Weg zu bringen. Es wird uns Spaß machen gemeinsam mit den unterzeichnenden Akteuren die Stadt neu zu denken.” Orphine Knatterton ergänzte sie: “Vom ockerbraunen, monoton-inhaltsleerem Umgang mit unserer Stadt werden wir uns gemeinsam verabschieden. Der schnöde Verkauf war bis heute ein Modewort gewesen. Farbe kommt nun da ins Spiel wo die Stadt und ihre Akteure etwas für sich und ihre Bedürfnisse entwickeln.” Weitere Informationen: Die Orphs werden neben anderen Exponaten im Rahmen der Ausstellung “Zeitreise – von der Einkaufsquelle zur KUNSTHALLE” vom 22.11.2011 bis zum 29.11.2011 ihre bisherigen Farbkleckse und Interventionen zum Thema präsentieren. Am 29.11.wird es ab 19:00 kurze Vorträge zum Thema “Recht auf Stadt” geben. Ab 19:30 lädt Leonie Baumann (Rektorin der KHB und Mitinitiatorin des Positionspapiers) zum Gespräch zum Thema Stadtraum-, Liegenschafts- und Bodenpolitik. Alle Veranstaltung in der KUNSTHALLE am Hamburger Platz. Weitere Informationen folgen. Eure widerspenstigen Orphs Am 11.10.2011 machten sich die Orphs zusammen mit El Presidente Teddy auf den Weg in die heiligen Stuben des Amtgericht Berlin-Tiergarten in der hoffnungsfrohen Erwartung ihr erstes richtiges “Verfahren” kennenzulernen. Ein Orph-Sympatisant sollte wegen “Verstoß gegen das Versammlungsgesetz” und einer nicht “angemeldeten” Demonstration vom 10.Mai 2011 verurteilt werden. Viel gehört hatten sie schon davon, von dieser Anstalt in der irrational handelnde Menschen, in merkwürdigen Kostümen, irrationale Beschlüsse nach irrationalen (Verhaltens-)Regeln beschliessen sollen. Angekommen im “Amtsgericht” wurde El Presidente Teddy ausgiebig untersucht und sollte sich in eine Kiste legen, es wurde vermutet das er ein Messer bei sich führen könnte, was nicht der Fall war da er schon ausgiebigst zuhause gefrühstückt hatte. Nachdem die ihn begleitende Orphelia mit einem fiependen Gerät untersucht wurde und El Presidente Teddy durch die Eingangskontrollen geschoben wurde ging es weiter durch die labyrinthartigen Gänge zum “Verhandlungssaal”. Angekommen am Verhandlungssaal wurde gewartet… Die Zeit nutzend machte sich El Presidente Teddy auf Schmusekurs mit einem ebenfalls wartenden “Polizeibeamten” einem sogenannten “Zeugen”, der ob soviel ungewohnter Liebe und Zuneigung doch sichtlich irritiert war. Nach etwa einer halben Stunde wurde die unterstützende Anwältin in den Verhandlungssaal gebeten, und ach … ohh … Überraschung, das “Verfahren” fällt aus, es wird zu “Lasten” der “Staatskasse” “eingestellt”. Danach munkelte es, dass die “Richterin” den vorher ausgestellten “Strafbefehl”, gegen den der Angeklagte zuvor “Widerspruch” einlegte, garnicht gelesen hatte. Ebenso nicht gelesen wurde “die Akte”. Auf das entsprechende Blatt Papier mit dem Titel “Strafbefehl” hatte die “Richterin” einfach ohne nachdenken ihren Namen gemalt, soviel Aufregung durch die unachtsame Benutzung von Buntstiften auf einem Zettel sind die Orphs garnicht gewöhnt. Da sie dennoch gerne ein “Verfahren” sehen wollten, entschlossen sie sich im Anschluss zu einer “Verhandlung” wegen “Sachbeschädigung” im Rahmen der Liebigstrasse 14 Proteste zu gehen, aber auch hier kamen sie nicht in den Genuss einer richtigen “Verhandlung”. Nach ein wenig hin und her wegen zu wenig Plätzen im Saal (wegen zuvieler Orphs und anderer UnterstützerInnen der Angeklagten), kam es wegen fehlender “Zeugen” zu einer Verlegung an einen anderen Termin und in einen größeren Saal (das auch wegen zuvieler Orphs). Ohne ein “richtiges” “Verfahren” gesehen zu haben mußten die Orphs erstmal eine Pause machen und entschlossen sich die neu gewonnenen Eindrücke zuhause zu verarbeiten, so richtig verstanden was da eigentlich Irrationales passierte haben sie aber bis heute nicht. Eure hofberichtererstattende Prinzessin Orphelia von und zu Staat am Wald
Spenden zur Deckung von Repressions- und Kampagnenkosten könnt ihr hier:
Konto „Förderverein Spenden und Aktionen“
Zur Gedenkkundgebung durften wir eine kleine Grußbotschaft einbringen die wir an dieser Stelle dokumentieren möchten, diese Botschaft findet sich auch als .pdf in diesem Blog.
Grußbotschaft der Orphs anläßlich der Kundgebung und Erinnerung an den 90. Geburtstag von Peter Edel, vor dem “Kreiskulturhaus Peter Edel” am 12.Juli 2011 Sehr geehrte Kundgebung, sehr geehrte Bewegung, liebe Nachbarin, liebe Freunde und Bewohner unseres Kiezes. Wir, die Orphs, sind gefragt worden ob wir nicht eine Grußbotschaft für diese Kundgebung haben. Zu Peter Edel und der Wichtigkeit zu erinnern ist heute einiges gesagt worden, wir haben uns daher überlegt um was wir das ergänzen wollen und greifen daher zu unserem Lieblingsthema der Stadtentwicklung und die Entwicklung unseres Kiezes zurück, wir nutzen den Rahmen als Ausflug in die Geschichte dieser Gegenwart. Weiter lesen: Redebeitrag anlässlich der Gedenkkundgebung an Peter Edel am 12.Juli
Die “Wiederbelebung”
Doch trotz all der Kreativität, nach gut drei Stunden im Haus wurden die Orphs gegen 13Uhr geräumt und hatten ihre lang ersehnte Anzeige wegen Hausfriedensbruchs in der Tasche. Was an der guten Stimmung jedoch nichts änderte, schließlich wurde von der Berliner Polizei und dem LiFo nichts geringeres erwartet. Schnell wurde vor dem Haus eine Kundgebung und eine daran anschließende Mahnwache bis zum Ende des Bieterverfahrens am 17.Mai angemeldet. Womit wahrscheinlich niemand gerechnet hatte, dass die Polizei unsere Genossin „Klavier“ entführt, die sich wie all die anderen Sympathisanten-Orphs vor dem Haus eingefunden hatte. Mitgenommen wurde sie weil sie keinen Eigentümerin kennt, das dies eine Einstellungssache der Genossin ist erklärte uns das Solidaritätskommitee 10.Mai, sie schätzen ihre Grundmaxime unter dem Motto: “Die Eigentumsfrage ist zu stellen!”. Um sich solidarisch mit der Genossin zu erklären, rief das Komitee zu einem Fahndungsplakatwettbewerb auf. Und wie es sich für eine Räumung gehört, gab es danach auch noch eine Spontandemonstration, vom Antonplatz (zentraler Platz in Weißensee) durchs Komponistenviertel, vorbei am Polizeirevier zur Falkenberger 183 – die für unsere Träume frei ist. Die Spontandemonstration war dank der 80-100 teilnehmenden, gutgestimmten Orphs auch ohne die obligatorischen 1 Millionen Sachschaden ganz erfolgreich. Kritik an der Liegenschaftsfonds Berlin GmbH&Co KG Den Orphs ging es aber bei dieser Aktion nicht allein um das Haus, sondern auch darum mit Hilfe der geschaffenen Öffentlichkeit die gängige Praxis des Liegenschaftsfonds zu kritisieren. Dieser ist zentraler Vermarkter der ehemals stadteigenen Immobilien und gehört dem Land Berlin. Die zentrale Rolle die er dank seiner etwa 5000 Gebäude inne hat, nutzte er jedoch nicht um einen positiven Beitrag zur sozial-verträglichen Stadtentwicklung zu leisten, wie man es von einem stadteigenen Unternehmen erwarten könnte, sondern es geht fast ausschließlich darum die Gebäude meistbietend zu verkaufen. “Im Zentrum der Idee der Liegenschaftsfonds GmbH & CoKG steht die bedenkenlose Verwertung, seine Rechtsform ist Ausdruck seines Handelns, in der Form der GmbH ist schon angelegt wie zu handeln ist, die Absicht ist die Erzielung von Gewinn. Da der Zweck der GmbH die Verwertung von Grundstücken ist, auch wenn hier an einer ignorierte Orientierung an “wirtschafts-, stadtentwicklungs- und wohnungspolitischen Zielen” festgehalten wurde, kann in diesem Fall Profit nur durch billiges Ankaufen und teueres Verkaufen erwirtschaftet werden.” (Quelle: Lebenspolitisches Programm der Orphs, Teil 1: Die lebenswerte Stadt und der Liegenschaftsfonds) Die Baugruppe “Baugemeinschaft Musikschule Weißensee” – Auf Wiedersehen! Die Orphs waren nicht die Einzigen die ein Interesse an der ehemaligen Musikschule Weißensee haben, die bis zur “Wiederbelebung” bekannte Konkurrenz zur Idee der Orphs bestand aus der “Baugemeinschaft Musikschule Weißensee”. Unter dem Euphemismus “Baugemeinschaft” versuchte die “Planungsgemeinschaft Helmut Kippel + Dirk Münkel” unter dem Leitspruch “Eigentum bilden – aber richtig.” ein neues Baugruppenprojekt in der Falkenbergerstraße 183 hochzuziehen. Als inhaltliche Ziele für die “Gemeinschaft” wurde folgendes angegeben: Eigentum. Mehr war unter dem Punkt Zielstellung auf dem wichtigsten Portal für Berliner Baugruppen, dem wohnportal-berlin.de, nicht zu entnehmen. Mittlerweile ist den Orphs bekannt, dass die Baugruppe nicht mehr Mitbieter im Verfahren ist, auf Seiten der “WiederbeleberInnen” gibt es im wesentlichen die Einschätzung, dass die Intervention an die zukünftigen Baugruppenmitglieder durch die Projektentwickler nicht vermittelbar war und diese Aktion genug Unsicherheit erzeugt hat, um die Baugruppe zum Rückzug im Bieterverfahren zu bewegen. An dieser Stelle ist also ein deutlicher Erfolg erkennbar, ob es weitere Gruppen mit der selben Zielstellung gibt ist jedoch unbekannt. Ein weiterer Mitbieter jedoch, der Humanistische Verband Deutschland-Berlin ist bekannt. Der Humanistische Verband Deutschland/Berlin – die Konkurrenz des Sozialen
Auch weitere Aufforderungen waren bisher vergeblich, der Verband machte deutlich, dass er mit den Orphs erst reden wird, wenn der Liegenschaftsfonds eine Entscheidung getroffen hat, also Fakten durch die Unterschrift auf Verträgen geschaffen sind. Auf Seiten der Wiederbeleber wird dieses Vorgehen kritisiert, denkbar ist ein Szenario in dem zwei soziale Anliegen sich gegenseitig in Wert setzen um das höchste Gebot für den Liegenschaftsfonds zu erzielen. Welche Freude für die Verwerter dieser Stadt – welche Niederlage für die soziale Stadt. Die Orphs machten deutlich, dass sie ein kooperatives Vorgehen anders sehen und schlugen eine gemeinsame politische Intervention im Verhandlungsprozess vor. Der HVD-Berlin hätte in diesem Szenario nichts zu verlieren, da er auch jetzt hofft der Meistbietende zu sein, wenn dem so ist spielt es im weiteren Verkaufsverfahren keine Rolle ob er den Liegenschaftfonds kritisiert oder nicht, denn Vergeben wird im momentanen Verfahren nicht nach Sympathie sondern nach Geldbeutel. Eine gemeinsame Kritik im und am Bieterverfahren hätte jedoch auf anderen Ebenen eine bedeutende Rolle, es würde gemeinsam Einfluß auf die Vergabe von städtischem Eigentum genommen, was in diesem Fall auch mehr als deutlich Gehör findet und ein stückweit an der Tür zu mehr Stadtentwicklung unter sozialen Aspekten rütteln würde. Das Gebot Nicht abgeschreckt von dem Auftauchen eines weiteren Mitbieters, wurde am vorletzten Tag des Bieterverfahrens, am 16. Mai, vor den Hauptsitz der Liegenschaftsfonds Berlin GmbH&CoKG in der Warschauer Straße 41 eine Kundgebung angemeldet um das Gebot der Orphs abzugeben. Unter dem Motto “Wir haben was zu bieten – alternative Projekte und offene Räume” fuhren einige AktivistInnen mit ihren bunt gestalteten Fahrrädern von der “ständigen Mahnwache” zum Lifo. Das völlig überzogene Aufgebot der Berliner Polizei/den EntführerInnen der Genossin Klavier wurde hierbei links liegen gelassen. Auf der Kundgebung selber wurden das Gebot der Erinnerung an die Koalitionsvereinbarung von SPD und Die Linke ausgesprochen, es wurden die zehn Gebote für den Lifo verlesen, und zudem eine Tüte mit Geboten der TeilnehmerInnen gepackt. Die Kundgebung konnte mit ein wenig Verhandlungsgeschick und ausreichend Vehemenz direkt vor dem Gebäude des Liegenschaftsfonds stattfinden, die ursprünlichen Plätze hinter den Hamburger Gittern konnten ignoriert werden.
Nun gut warum jetzt eigentlich das Gebot: Die AktivistInnen machten deutlich das es ihnen nicht nur um eine kleine Insel im Meer der Immobilien geht, es geht ihnen um eine Intervention in das stadtpolitische Programm, eine Intervention in eine Politik die als oberste Maxime die Verwertung setzt. Verfahren zur Vergabe von Immobilien im Land Berlin sind hier nur eines von zahlreichen Symbolen. Die Orphs wollen anhand dessen jedoch zwei Fragestellungen diskutieren, die lebenswerte Stadt in der Platz für ihre Ideen ist und auch die Frage nach einer Stadtentwicklung von unten. Die Nachbarschaft Im Leitspruch der Orphs heißt es “Wir sind Orph! Wir sind Haus, Bewegung, NachbarIn, Freunde und BewohnerInnen, wir sind politischer Zusammenhang und wir sind organisiert. Wir nehmen uns den Raum den wir zum atmen, leben und genießen brauchen.” Während ihrer Intervention machten die AktivistInnen deutlich wie ernst es mit diesem Anliegen ist, eine einwöchige Mahnwache wurde dazu genutzt um die “Wiederbelebung” der ehemaligen Musikschule zu erklären. Die Stimmungen und Geschichten der Nachbarschaft wurden aufgenommen, Auseinandersetzung und Gespräche wurden auf der Straße gesucht. Und entgegen aller Klischees gegenüber dem “Otto-Normal-Verbraucher” die überwiegenden Stimmen aus dem Kiez begrüßten die Aktion, Unverständnis erntete eher die Polizei mit ihrem völlig überzogenen Aufgebot in Aktionsphasen.
Wofür der zukünftige Aktions- und Kunstraum in der ehemaligen Musikschule genutzt werden könnte wurde in dieser Woche ebenfalls deutlich, von den AktivistInnen wurde Kunst im öffentlichen Raum praktiziert, sei es bei der Tatortbegehung nach der Klavierentführung, die Vorbereitung für die Fahrradtour oder die Malwache an der Mahnwache. Aber nicht nur Perspektiven für die aktionistische Kunst haben sich ergeben, so konnten vor Ort Kontakte zu MusikerInnen aus dem Kiez aufgenommen werden, zu ehemaligen LehrerInnen der Schule und auch zu NachbarInnen die Interesse an Freizeitgestaltung mit Kids haben. Auch andere Themen des Kiezes wurden aufgegriffen, so wurde auf die Verwertungsinteressen des Liegenschaftsfonds in der Neumagener Str. 7-14 hingewiesen, einer Grünfläche für die bis zum 25.Mai beim Liegenschaftsfonds geboten werden kann, AnwohnerInnen und GartenaktivistInnen übten am Umgang mit dem Grundstück in der Vergangenheit deutliche Kritik . Gemeinsam gab es obendrein eine Kiezbesichtigung mit einem Radiojournalisten. Auch unerfreuliche Begegnungen gab es, welche deutlich machen das alternative Projekte und offene Räume durchaus ihre Berechtigung im Kiez haben, während der Mahnwache gab es wiederholend Vorkommnisse mit rechtsgesinnten Anwohnern, diese reichten vom zeigen des deutschen Grußes bis zum “Besuch” mit Baseballschläger. Gruppen wie die Orphs und ihre UnterstützerInnen legten in den darauf folgenden Tagen wert darauf auch die daraus entstehenden Fragen mit den NachbarInnen zu diskutieren, weiterhin sehen sie das ihr Kiez “Kein Kiez für Nazis!” ist, wie der Titel einer gleichnamigen Vernetzungsplattform in Berlin-Weißensee lautet. Die Perspektive Weiter gehts. Das Engagement gegen die bestehende Praxis der Liegenschaftsfonds GmbH&CoKG wird weitergeführt, steigende Mieten im Kiez sind ebenfalls keine Freude und zur Musikschule: Die Orphs geben die Musikschule nicht auf! Eine weitere Begegnung mit den VertreterInnen des Liegenschaftsfonds steht noch aus. Vom Humanistischen Verband Deutschland-Berlin wird ein Konzept für die ehemalige Musikschule erwartet, dass ist dieser der Nachbarschaft schuldig, alles andere wird als Spekulationsbeteiligung und Vorratskauf gewertet. Für Anfang der Woche kündigen die Orphs schon jetzt die Veröffentlichung des ersten Teils eines eigenen “lebenspolitischen Programms” unter dem Titel “Die lebenswerte Stadt und der Liegenschaftsfonds” an. Das Programm stellt die Frage wie der Liegenschaftsfonds verändert werden kann und begründet warum es vielleicht doch besser ist dieses Unternehmen zu liquidieren. Achja, zu guter letzt: Das Solidaritätskomitee 10.Mai läßt ausrichten, dass es Genossin Klavier den Umständen entsprechend gut geht und sie weiterhin rege im Briefkontakt stehen. Orphelia Klein, Hofbrichterstatterin der Orphs Quellen und Material:
An dieser Stelle findet ihr die den Orphs bekannten Einreichungen im vom “Solidaritätskomitee 10.Mai” ausgerufenen Plakatwettbewerb. Die Orphs sagen Danke an: Die Plakatwettbewerber und das “Solidaritätskomitee 10.Mai”
|
|||
|
Copyright © 2012 Orph ist Bewegung, Haus, Kiez und Nachbarschaft! - All Rights Reserved |
|||